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SPD Fraktion im Bundestag

Pressemitteilungen

27. Januar 2021

  • Elterngeldreform – mehr Unterstützung für Eltern
    27. Januar 2021
    Der Familienausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung weitere Verbesserungen im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz beschlossen. Die Gesetzesänderung – die voraussichtlich am Freitag vom Bundestag verabschiedet wird – führt dazu, dass Elterngeld, ElterngeldPlus und Partnerschaftsbonus noch flexibler und einfacher werden. Das hilft auch in der Krise, erklären Sönke Rix und Stefan Schwartze.
  • Wachstumsprognose bestätigt Kurs des Vizekanzlers
    27. Januar 2021
    Der diesjährige Jahreswirtschaftsbericht, der ein Wirtschaftswachstum von drei Prozent prognostiziert, bestätigt die Corona bedingten Finanz- und Wirtschaftsfördermaßnahmen von Vizekanzler Olaf Scholz. Die SPD-Fraktion im Bundestag steht hinter den Coronahilfen, erklärt Bernd Westphal.
  • Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
    27. Januar 2021
    Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Ermordung hunderttausender Kranker und Menschen mit Behinderungen durch den Nationalsozialismus. Menschen mit Behinderungen sind heute ein selbstverständlicher Teil unserer Gesellschaft. Sie bedürfen bei aller Normalität unseres besonderen Schutzes, sagt Angelika Glöckner.
  • Wirksame Maßnahmen gegen unfaire Handelspraktiken ergreifen
    27. Januar 2021
    In der Lebensmittelkette leiden die Zulieferer bis hin zu den Erzeugern unter der Marktmacht der großen Händler, die ihnen unfaire Preise und Vertragsbedingungen diktieren können. Der Entwurf des Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetz soll das ändern. Doch es braucht deutliche Nachschärfungen, um mehr Gerechtigkeit bei Lieferverträgen und Bezahlung innerhalb der Wertschöpfungskette zu erreichen. Die Koalition plant einen Änderungsantrag, sagt Ursula Schulte.
  • Deutschland hat endlich eine Datenstrategie
    27. Januar 2021
    Bereits im Koalitionsvertrag hat sich die Große Koalition dafür ausgesprochen, den Zugang zu Daten unter Wahrung hoher Datenschutzstandards zu erweitern. Vier Monate nach dem ersten Entwurf hat das Kanzleramt eine überarbeitete Strategie vorgelegt. Mit der Datenstrategie der Bundesregierung wird nun der Anspruch formuliert, Daten innovativ, verantwortungsvoll und gemeinwohlorientiert zu nutzen und nutzbar zu machen. Die SPD-Fraktion im Bundestag ist zufrieden, sagen Jens Zimmermann und Elvan Korkmaz-Emre.

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