Antworten

Die Zeitung hat uns nach unseren beiden wichtigsten Ziele gefragt.

Hier Nr. 1

Klimaschutz und Energiewende

Klimaschutz und Energiewende sind für uns schon seit 2006 Bestandteil unserer kommunalpolitischen Initiativen. Damals erfolgte auf unseren Antrag hin die Ermittlung der Eignung öffentlicher Gebäude für die Installation von Photovoltaikanlagen.

Aufgrund unserer Anträge wurde Leun 2020 Klimakommune und trat den Klima-Kommunen bei. Jetzt bedarf es Maßnahmen, die wir aktiv vortreiben werden, um die gesteckten Ziele zu erreichen.

Da ein gesunder Wald die effektivste Maßnahme gegen den Klimawandel ist, werden wir auch hier aktiv sein.

Die kommunale Planungshoheit bietet eine Fülle von Maßnahmen, den Klimawandel zu beeinflussen. Hier werden wir Sorge tragen, dass die Stadt dieser Verantwortung gerecht wird.

Die Zeitung hat uns nach unseren beiden wichtigsten Ziele gefragt.

Hier Nr. 2

Verwaltungsprozesse verbessern – Transparenz stärken

Damit die Entscheidungsprozesse im Parlament, aber auch die Arbeit der Verwaltung transparenter wird, arbeiten wir auf eine konsequente Nutzbarkeit des vor fünf Jahren eingeführten Ratsinformationssystems hin. Hier muss sich nicht nur de Qualität der eingestellten Informationen verbessern, sondern auch der Nutzen maximiert werden. Das kann nur mit einem klar definierten Prozess bei der Datenpflege bis hin zu einer Aktualisierungsdisziplin gelingen. Nur so kann uns allen dieses System von Nutzen sein. Jeder kann sich so direkt Informationen zu den Themen, an denen gearbeitet wird, einholen. Zudem wird eine Begleitung der Umsetzung von Beschlüssen unterstützt.

 

Frage:
Gewerbegebiet „Hollergewann“ (Die Flächen sind noch nicht umfänglich vermarktet. Wie soll dies vorangebracht werden?
Wie sollen Streitpunkte wie Vertragsschluss mit Unternehmern, Abrechnung für Erschließung/Auflegung etc. in Zukunft gehandhabt werden?)

Unsere Antwort:

  • Wir wollen mit Anträgen die Verwaltungsspitze zur Eigeninitiative in der Vermarktung verpflichten.
  • In Ergänzung des Antrags der SPD „Förderung von Unternehmensansiedlungen durch die Stadt Leun“, wollen wir produzierendes Gewerbe begünstigen, das heimische Arbeitsplätze schafft.
  • Die weitere Vermarktung muss nach dem gültigen Bebauungsplan erfolgen.
  • Die Erschließungsbeiträge müssen einheitlich geregelt werden. Hier fehlt im Moment eine Satzung.
  • Wir folgen dem Beschluss „schlussendliche Verträge mit allen Zahlen/Werten sind vor der Unterschrift der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorzulegen“.

Frage:

Seniorenzentrum in Leun (Das Projekt ist seit Jahren in der Schwebe. Was soll hier geschehen - Auflagen für Investor lockern? Braucht Leun ein Seniorenzentrum und könnte die Stadt tätig werden?)

 Unsere Antwort:

Die SPD befürwortet nach wie vor ein Seniorenzentrum für die Bürgerinnen und Bürger in Leun.  

Wir bevorzugen sozial verträgliche Modelle in zentraler Lage; Reine Investitionsobjekte darf es nur unter der Prämisse geben, dass auf die Stadt Leun keine Kosten zukommen.

Wir wünschen eine Initiative zur Bereicherung der Ortskerne - ein Seniorenzentrum in Kombination mit einem Mehrgenerationenhaus als Ort, an dem sich Menschen aller Generationen begegnen, gemeinsam Mittag essen, voneinander lernen und gerne Zeit verbringen.

Frage:

Bürgerinformation und Umsetzung von Beschlüssen (Was kann hier verbessert werden?)

Usere Antwort:

Die Pflege des bereits bestehenden Ratsinfosystems durch die Verwaltung muss verbessert werden, um das „digitale Rathaus“ auch für Bürgerinnen und Bürger nutzbar zu machen.

Zusätzlich muss – gerade in dieser Zeit – eine Übertragung der öffentlichen Sitzungen per Internet ermöglicht werden, damit die Arbeit des Parlaments gesehen werden kann.

Eine konsequente Nutzung des bestehenden Beschlussinformationssystems zur Dokumentation und Transparenz der Vorgänge und Verfolgen der Umsetzung.

 

409px SPD Cube.svg  SPD Leun | Michael Hofmann | Lehnweg 1a | 35638 Leun  409px SPD Cube.svg

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