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Pressemitteilungen

06. Juli 2022

  • Beschleunigte Beschaffung kommt
    06. Juli 2022
    Das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz schafft die Voraussetzungen für ein Hochfahren der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Neben einem Mentalitätswechsel wahren wir die Interessen des Mittelstandes, sagen Johannes Arlt und Bernd Westphal.
  • Nationale Tourismusstrategie aufwerten
    06. Juli 2022
    Die heute von der Bundesregierung im Kabinett beschlossene Weiterentwicklung der ‚Nationalen Tourismusstrategie‘ hat noch deutlich Luft nach oben. Die vorgestellten Eckpunkte zu Klima, Fachkräftesicherung, Digitalisierung und Wettbewerbsfähigkeit unterstützen wir. Bei der konkreten Ausgestaltung werden wir jedoch genau hinschauen und im parlamentarischen Verfahren mitwirken, dass der Deutschlandtourismus die Wertigkeit bekommt, die er verdient hat, sagt Stefan Zierke.
  • Rahmenbedingungen für Trainierende im Leistungssport verbessern
    06. Juli 2022
    Die Vertrags- und Vergütungssituation der Trainerinnen und Trainer im Leistungssport ist nicht zufriedenstellend – das hat die heutige Sitzung im Sportausschuss erneut gezeigt. Instrumente, um die Situation zu verbessern, liegen bereits seit 2019 vor mit einem Trainerkonzept, das der DOSB gemeinsam mit den betroffenen Akteuren erarbeitet hatte. Die Umsetzung muss nun zügig erfolgen, erklären Sabine Poschmann und Bettina Lugk.
  • Energiepaket: Startschuss für massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien
    05. Juli 2022
    Die Ampel Fraktionen haben sich über die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und auf ein neues Wind-an-Land-Gesetz geeinigt. Das novellierte EEG verbessert die Anreizstrukturen für den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien und legt fest, dass Erneuerbare Energien im überragenden öffentlichen Interesse liegen, erklären Nina Scheer und Timon Gremmels.
  • Energiepaket: Beschleunigter Ausbau der Windenergie stärkt den Innovationsstandort Deutschland
    05. Juli 2022
    Die Ampel-Fraktionen haben sich über die Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und auf ein Wind-an-Land-Gesetz geeinigt. Die beiden Gesetze sind Teil des Energiepaketes und verbessern die Anreizstrukturen für den massiven Ausbau der Windenergie, erklärt Bengt Bergt.

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