Es war einmal …
Im letzten Jahr haben wir beschlossen, alles etwas früher beginnen zu lassen, um nicht wieder auf den letzten Drücker oder gar im neuen Jahr einen Haushalt zu haben.
Entsprechend begannen die Vorarbeiten:
Da wurden Ortsbeiräte befragt, Elternvertreter kamen zu Wort und auch die Verwaltung sendete ihre Wünsche. Schon früh war aber klar, es gibt keine Platte der acht Kostbarkeiten, sondern Sparen ist angesagt. Also wurden zumindest die Ortsbeiräte (ich bin einer davon) angehalten, sich zu bremsen.
Auch wurde eine Projektgruppe gegründet, die sich der Sach- und Dienstleistungen annahm, mit dem Ziel diese etwas realitätsnäher zu gestalten.
Danach wurde alles in einen Topf – nein - in einen Haushalt gegossen und dem Magistrat übergeben.
Hier wurde weiter Unnötiges gestrichen, weil das Defizit noch sehr groß ist.
Dieser nun schon sehr zusammengeschrumpfte Haushalt wurde am 16. Oktober den Stadtverordneten zur Beratung gegeben. Nun folgten drei gemeinsame Ausschusssitzungen, in denen dieser Haushalt beraten wurde.
Leider muss ich hier zwei Dinge anmerken:
Zum einen gab es sehr vieles zu besprechen, das nicht zum Haushalt gehört, weswegen diese Beratung zum Haushalt nach meiner Meinung zu kurz kam. Man ist auch in der letzten Stunde nicht mehr so fit, gerade wenn man den ganzen Tag gearbeitet hat.
Auch erinnerten die Sitzungen an Salomes „Tanz der sieben Schleier“. Es wurden Fragen gestellt, die zwar beantwortet wurden, aber immer wieder gab es neue Fragen, weil nicht alles so beschrieben ist, dass es auch Ehrenamtliche verstehen können, die keine Experten für kommunale Finanzen sind.
Beispiele:
Stellenplan Kindergarten mit acht Stellen weniger besetzt als in 2023 benötigt. Auf Nachfrage sollen 5,5 Stellen dazu. Warum sind die nötig, wenn doch schon jetzt nicht alles besetzt ist.
Anscheinend sind hier gesetzeskonform die befristeten Vertragsverhältnisse nicht aufgeführt, was später klar wurde. Könnte man das nicht als Zusatzinfo auf der Seite schreiben, um hier keine unnötigen Fragen aufzuwerfen und die Stadtverordneten nicht unnötig in die falsche Richtung laufen zu lassen.
Nächstes Beispiel:
86.000 Euro für die Wald- und Wiesengruppe entpuppen sich als fehlerhaft deklariert. Erst als es an diesen Betrag ging, wurde das offenkundig.
Es wurde eine Erhöhung von Abgaben in den Raum gestellt, aber erst spät kamen die Euro-Beträge, die dieses Manöver bringt.
Ein Schleier nach dem anderen wurde gelüftet. Leider befürchte ich noch weitere zu finden.
Leider wurden im Laufe der Ausschusssitzungen auch die guten Ideen der Ortsbeiräte aus dem Haushalt genommen. Ich hoffe, dass es den Beiräten bewusst ist, dass wir im Moment dazu gezwungen werden, um den Haushalt so zu gestalten, dass er genehmigungsfähig bleibt, also nicht zu sehr an den schwindenden Reserven knabbert. Denn dieses Spiel können wir nicht ewig so spielen. Irgendwann ist Schluss damit.
Wir müssen uns meiner Meinung nach in den nächsten Jahren auch um die Wünsche der Ortsbeiräte kümmern. Sie sind diejenigen, die am dichtesten an unseren Bürgern sind und deren Bedürfnisse kennen. Hier ist es wichtig, den Kontakt zu halten, um diese weiterhin in ihrer Arbeit zu ermutigen!
Wie kann nun der Haushalt weiter zum Positiven gewendet werden.
Einen Haushalt auszugleichen durch Erhöhung von Steuern und Abgaben halte ich für kontraproduktiv. Hier werden die Menschen in Leun, die hier wohnen oder Gewerbe haben, für wenig Effekt auf den Haushalt belastet und Leun führt weiterhin die Steuercharts an. So etwas möchte ich nicht mittragen.
Ich schlage daher vor, die Sach- und Dienstleistungen nochmals zu durchdringen. Bereits damals in der Arbeitsgruppe habe ich eine generelle Absenkung dieses Bereichs gefordert. Letztlich wurde das im Schnellverfahren durchgegangen – mit Erfolg. Wir haben dort bereits 680 TEUR gekürzt. Leider sind wir durch weitere Erhöhungen, für die wir nichts können, wieder weiter weg von der schwarzen Null gekommen.
Ich halte es daher für angesagt, weiter zu kürzen.
Aus unseren eigenen Berechnungen (Diese liegen uns nicht vor) gehen wir von einer Kürzung von 15 % im Bereich der Sach- und Dienstleistungen aus.
Das ist sehr viel, aber nur so kann das Defizit unter 1 Million gedrückt werden. 15% = 480 TEUR.
Mir ist bewusst, dass das sehr radikal ist und auch nur so lange hält wie bei mir ein Hemd der Kleidergröße 45. Wenn es knapp wird, muss ich mich immer selber zügeln oder etwas Saum rauslassen.
Sprich: Ich halte es für möglich dann mit Nachtragshaushalten zu arbeiten, die dann die echten Notwendigkeiten zeigen und sicherlich bei guter Begründung auch in der Stadtverordnetenversammlung Fürsprache erhalten.
Für das nächste Jahr sehe ich auf jeden Fall als vordringlichste Aufgabe, die Einführung der wiederkehrenden Straßenbeiträge. Es sind (auch von den Ortsbeiräten angemahnt) einige Straße zu sanieren. Das sollte durch die Einführung möglich sein, ohne dem Haushalt zu schaden.
Abschließend danke ich allen Beteiligten, die mitgeholfen haben, die städtischen Finanzen auf einen guten Kurs zu bringen. Man sollte mal die Arbeitsstunden der Beschäftigten und der Ehrenamtlichen zusammenzählen. Es wird eine erstaunliche Zahl herauskommen.
Es ist nicht leicht, so etwas aufzustellen, aber ich bin guter Hoffnung, dass unser Hemd passen wird!
11.12.23 Michael Hofmann
