Ausführlicher Bericht zur geführten Radtour der SPD-Leun am 18.10.2020

 Lebe: Leun entdecken-besuchen-erleben

Mit elf Teilnehmerinnen und Teilnehmern besuchten wir diesmal die Stadtteile Stockhausen, Biskirchen und Bissenberg.  Los ging es am Bahnhof in Stockhausen. Diesmal informierte uns Gerd Mathes über die Entstehungsgeschichte des 1863 eröffneten Bahnhofes. Der Transport des in Leun und Umgebung gewonnenen Eisenerzes erfolgte bis dahin vorrangig mit Lahnschiffen. Nun löste die Bahn dieses Transportmittel ab. Später wuchs auch die Bedeutung des Personenverkehrs für Berufstätige und Schüler. Seit 1922 führte eine Nebenstrecke von Stockhausen nach Beilstein, der sog. „Balkan-Express“.

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Spielhalle in Leun

Am 22.06.2020 wurde in der Stadtverordnetenversammlung unter Punkt 9 folgender sperriger Punkt aufgerufen:

Bauleitplanung der Stadt Leun, Stadtteil Leun
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3b "Röntgenweg 18A"
(Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB)
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Dahinter steckte das Vorhaben, in Leun Ost die Möglichkeit zu schaffen, eine Spielhalle zu betreiben. Das wurde bereits im April 2019 durch die Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Vorweg: Die namentlichen Abstimmung ergab eine knappe Mehrheit für eine Ablehnung (Link zum Protokoll hier)

[Zum Vergleich hier das Protokoll der Sitzung vom 08.04.2019 zur gleichen Sache. Damals unter TOP 7. Link zum Protokoll]

Hier die Begründung des Stadtverordneten Michael Hofmann seiner Ablehnung:

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Bericht zur Radtour vom 19.09.2020

LEBE - Leun Entdecken, Besuchen, Erleben

Leun (amb) „Es ist eine sehr gute Idee das schöne Städtchen Leun per Fahrrad zu entdecken“, so die Bundestagsabgeordnete der SPD Dagmar Schmidt, bei ihrem Grußwort zur Radtour der SPD Leun. Zuvor hatte SPD-Vorsitzender Michael Hofmann die Teilnehmer begrüßt, darunter den Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Ambrosius und den Fraktionsvorsitzenden Gerd-Ulrich Heberling.

Mit viel Engagement hatte das Vorbereitungsteam die Radtour ausgearbeitet. Los ging es am Bahnhof Stockhausen. Rolf Georg erklärte hier die Bedeutung des Bahnhofs, der als West-Ost-Verbindung von Koblenz nach Leipzig seit 1863 eine besondere Bedeutung hat.  Die Lahntalbahn verdrängte die Bedeutung der Lahnschifffahrt zum besseren Transport von Rohstoffen, insbesondere Eisenerz. Auch das Erz von Tiefenbach, durch die Lindenbachbahn zum Bahnhof gebracht, wurde hier umgeladen und weitertranportiert. Auch wurde für den Transport des Heilwassers des Karlssprudels damals in die ganz Welt die Bahn genutzt.

Weiter ging die Tour Richtung Tiefenbach. Von der B49 Brücke fiel der Blick auf die ehemalige Krupp'sche Zentralwerkstatt am Ortseingang von Tiefenbach. Durch den Bau der B 49 erfolgte der Abriss vom Damm der Lindenbachbahn und der Stahlbrücke, ein ehemaliger Brückenpfeiler ist noch zu sehen.

Dem Radweg entlang ging die Tour, einem wegen des Ausbaus der Auffahrt Leun, einem Umweg folgend Richtung Leun. In Höhe der Baustelle wurde ein Blick auf „Loynmitte“ frei. Hier wurden im Zuge des Ausbaus der B 49 (2019) Reste einer Siedlung, sogenannte Grubenhäuser, sowie Schlacken und Keramik aus dem Mittelalter und teilweise der Keltenzeit gefunden. Sie deuten auf regen Handelsverkehr und Erzverhüttung hin. Etwa um 1440 ist der Ort vermutlich durch regionale kriegerische Auseinandersetzungen erloschen.

Die Radler fuhren weiter,

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Antrag: Beitritt der Stadt Leun zum Büdnis „Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen“

Hier der Antrag nebst Begründung und Erläuterungen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Magistrat zu beauftragen für die Stadt Leun mit Unterzeichnung der Charta dem Bündnis " Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen" beizutreten.

(Siehe auch hier das Protokoll aus der Stadtverordnetenversammlung mit Abstimmungsergebnis)

Begründung:

 Die Reduzierung des Klimawandels, die Energiewende und der Umgang mit den Folgen des Klimawandels erfordert auch von unserer Gemeinde einen Beitrag im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu leisten.

Mit der Unterzeichnung der Charta verpflichtet wir uns Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausgasemissionen auf kommunaler Ebene umzusetzen und damit einen Beitrag zur Erreichung der landesweiten Klimaschutzziele zu leisten. Die Folge ist auch ein besserer Zugang zu Fördermöglichkeiten.

Verpflichtungen der Kommunen

(https://klima-kommunen.hessen-nachhaltig.de/de/Unterseite_Projekt_Vorgehen.html)

u.a.

• Klima-Kommunen verpflichten sich, eine CO2-Startbilanz zu erstellen, um ihre Potentiale zur Minderung von Treibhausgasemissionen zu identifizieren.
• Die Kommunen des Bündnisses aktualisieren ihren Aktionsplan / ihr Konzept mindestens alle fünf Jahre.
• Die Kommunen erarbeiten sich einen Aktionsplan mit Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel, die sie vor Ort umsetzen möchte.
• Die Kommunen verpflichten sich, jährlich über ihr Engagement für den Klimaschutz und die Klimawandelanpassung zu berichten.

Erläuterung:

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Weltkindertag am 20.September 2020

 „ Kinder erobern die Straßen“

Wir machen auf die Mitmach-Aktion von UNICEF aufmerksam. Mit „Straßenkunst“ kannst du auf deine Rechte, Wünsche und Bedürfnisse in deinem Wohnort aufmerksam machen. Jedes Kind kann sich beteiligen. Eltern können die Aktion unterstützen. Das können wir auch in Leun machen.

Gerade in Zeiten von Corona sind Kinder oft stille und unsichtbare Leidtragende der Einschränkungen im Alltag. Umso wichtiger ist es, dass wir hinhören, euch zuhören und sehen, was ihr zu sagen habt.

Also, malt es auf die Bürgersteige, eigene Hofeinfahrten oder auch auf Straßen, die weniger befahren sind. Achtet auch auf den Verkehr. Alle sollen die Bilder sehen können. Sagt uns Bescheid, damit auch wir die Bilder ansehen können.

Wenn ihr wollt, fotografieren wir sie und sprechen mit euch darüber.

Ihr könnt gleich loslegen.

Kreide gibt es bei uns kostenlos. Ruft uns an oder schreibt uns eine Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

So funktioniert´s:

1. Überlegen: Was würdest du sagen, wenn der Bürgermeister der Stadt Leun dich fragt, was in Leun für Kinder gemacht werden sollte. Was ist schon gut und was könnte verbessert werden? Was wünschst du dir in deiner Nachbarschaft? Welche Spiel-, Freizeit- und Lernstätten fehlen in Leun?
2. Malen! Kreide gibt es bei uns kostenlos. Malt zum Weltkindertag eure Kreidebilder. Wenn viele Kreidebilder entstehen, schauen die Erwachsenen auch hin und hören euch zu. Fragt auch eure Eltern. Sie könnten bei der Aktion mitmachen.

Ihr könnt auch Bilder auf Papier malen und sie uns schicken oder einfach nur eure Ideen mitteilen.

3. Posten! Schickt uns eure Bilder und Ideen, damit wir sie sehen und mit euch darüber reden können.

Viel Spaß und Erfolg für eure Rechte und Wünsche!

Es grüßt euch das Team in Leun zum Weltkindertag 2020

Nicolas Burk, Tabea Carnetto, , Magdalene Georg, Michael Hofmann

Tel.  06473 410024                          Email:  Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Näheres im Netz unter diesem LINK.

Stellungnahme SPD Fraktion zur Abwassergebühr (STVV 10.02.2020)

Die SPD Fraktion stimmt unter Protest der vorgeschlagenen Abwasser- und der vorgeschlagenen Niederschlagsgebühr zu, um einen genehmigungsfähigen Haushalt sicherzustellen. Ferner stellen wir folgenden Ergänzungsantrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt bis zu der Stadtverordnetenversammlung im Juni diesen Jahres aufzuzeigen durch welche Entwicklung bei dem Abwasserverband eine Reduzierung, bzw. ein geringerer Anstieg der Betriebskosten und damit auch der Umlage erreicht werden soll.

Kurze Erläuterung:

Unter Protest deshalb, weil diese Erhöhungen fast ausschließlich auf die nach unserem Dafürhalten nicht ausreichend erklärten Kostensteigerungen des Abwasserverbandes zurückzuführen sind. Unsere Vertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes wurden in den letzten Jahren immer überstimmt wurden wenn es um die Genehmigung des Haushaltes ging.

Mit den neuen Gebühren weist Leun einen, wenn nicht den höchsten Abwasserbeitrag gegenüber Vergleichsgemeinden auf.

Seitens der Verwaltung war die heute anstehende Gebührenerhöhung schon zum 1. Januar geplant. Dieser hatten wir in der Stadtverordnetenversammlung im Dezember nicht zugestimmt. Da diese nun erst zum 1. April stattfindet, fehlen für das erste Vierteljahr ca. 50.000 EUR. Auf der anderen Seite haben die Bürger durch diese Verschiebung diese 50.000 EUR gespart. Um die Erhöhung zum 01.04. voll aufzufangen hätte die Gebührenerhöhung nun sogar noch 25 Cent mehr betragen müssen. Um dies zu vermeiden gelang es diesen Betrag in den HH-Beratungen der Ausschüsse einzusparen. Mit der Erhöhung um 0,71 EUR/m³ ab April entspricht dies einer Erhöhung aufs ganze Jahr bezogen um 0,53 Eur/m³.

Die neue Gebühr von 4,44 bedeutet eine Erhöhung von rd 43 %. In unseren Augen eine dramatische Entwicklung!

Zurück geht die Erhöhung auf eine Empfehlung eines für die Stadt tätigen Steuerberatungsbüros und basiert auf den Umlageverpflichtungen der Jahre 2020-2022. Das heißt die Erhöhung müsste für die nächsten 3 Jahre die Gebühren für die Abwasserbeseitigung abdecken.

Aus diesen Erkenntnissen stellt sich für uns die Frage wie es mit dem Abwasserverband weitergehen und die Entwicklung der Betriebskosten eingedämmt werden kann. Wie schon in der letzten Finanzausschusssitzung von verschiedenen Stadtverordneten formuliert, sehen wir es als Aufgabe unseres Bürgermeisters an, der auch gleichzeitig Verbandsvorsteher ist, hier einzugreifen und die finanzielle Überforderung unserer Bürger zu verhindern.

Der nunmehr in unseren Augen dramatischen Entwicklung seit 2017 muss Einhalt geboten werden.