Die SPD-Fraktion stimmte dem Waldwirtschaftsplan mit einem Defizit von 80.000 Euro zu. Leider waren die Auswirkungen auf den Haushalt 2020 nicht erkennbar, da dieser erst nach dem Beschluss an die Stadtverordneten übergeben wurde. Aus der Aussage, dass dieser Gesamthaushalt mit ca. +16.000 Euro abschließt, ist klar, dass das Defizit des Waldwirtschaftsplanes in den Beratungen zu Einsparungen bei anderen Haushaltsstellen führen muß!

Unser Fraktionsvorsitzender Ulrich Heberling teilte vor der Abstimmung mit, dass die ökologische Ausrichtung hier Priorität haben soll, und bat darum, dass der Plan in Zukunft früher eingebracht wird, um  bessere Entscheidungen treffen zu können.

Artikel in der WNZ

Nach mehrmaligen Nachfragen unsereres Stadtverordneten Michael Hofmann in den letzten Stadtverordnetenversammlungen wurde nun die Beschlußkontrolle in dem Sitzungsprogramm der städtischen Gremien endlich wieder aktualisiert und auch die Beschlüsse 2019 eingepflegt.

So kann der Magistrat, die Verwaltung und letztlich die Parlamentarier die Umsetzung der Beschlüsse überblicken.

 

Zu dem Programm digitale Dorflinde zu dem von uns regelmäßig nachgefragt wurde, mußte der Bürgermeister die Auskunft geben, dass das ursprüngliche Ziel, diese bis Ende des Jahres zur Verfügung zu stellen, nicht erfüllt werden kann. Hier sei eine genaue Terminaussage noch im Dezember zu erwarten.

Michael Hofmann reagierte darauf mit Unverständnis, da in Nachbargemeinden (z.B. Solms und Ehrihringshausen) die W-Lan Punkte schon seit dem Sommer zur Verfügung stehen.

Bericht WNZ vom 17.10.19

 Danke Leun!

Wir danken allen , die gestern in Leun für Europa gestimmt haben.
Die Wahl hat gezeig:

Demokratie in Europa lebt!

Besonders freuen wir uns über eine Steigerung der Wahlbeteiligung in Leun von 34,3 % auf 50,8%, zeigt sich hieran doch, dass die Leuner Wähler trotz Auffächerung der Parteienlandschaft die Arbeit der SPD in Leun anerkennen.

Unsere Ziele bleiben!
Wir arbeiten mit am europäischen Haus und finden Lösungen für ein soziales und wirtschaftlich starkes Europa, in dem verantwortliche Politik für Mensch und Natur auch vor Ort in Leun groß geschrieben wird.

 

Ihre SPD in Leun

20190525 Wahlstand Edeka 

Zum Europafrühstück in der vergangenen Woche konnte der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Leun, Michael Hofmann 27 Mitglieder und Gäste begrüßen. Besonders die Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt und die Regionalmanagerin der Leaderregion Lahn-Dill-Wetzlar, Mercedes Bindhardt, Ehrenbürgermeister Karl-Heinz Straßheim, Stadtrat Karl-Heinz Theiß und Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Ambrosius.
In ihrem Kurzreferat ging Dagmar Schmidt darauf ein, wie wichtig es ist am 26. Mai zur Europawahl zu gehen. „Kern der Demokratie ist der Kompromiss“, so können wir Europa bauen. Wir müssen Steuerdumping verhindern. Auch fordert sie faire Löhne für alle in jedem Land, so kann der großen Völkerwanderung begegnet werden. Europa muss mit einer Stimme sprechen – auch außenpolitisch. Ein gemeinsamer Binnenmarkt braucht eine gemeinsame sozialpolitische Antwort, so Dagmar Schmidt zum Schluss ihrer Ausführungen.

K1024 EU Frühstück 1

Dagmar Schmidt, Michael Hofmann, Mercedes Bindhardt, Magdalene Georg, Jürgen Ambrosius

SPD_EU_Ohne_Leun.jpg

Wir laden zu einem Europa-Frühstück ein.

Am Samstag dem 04. Mai erwarten wir ab 09:30 neben Ihnen auch

Dagmar Schmidt (SPD-Bundestagsabgeordnete)

Mercedes Bindhardt (Regionalmanagement LEADER)

Die beiden werden auch Fragen zu Europa beantworten können.

Speziell wollen wir erfahren, wie uns Europa in der Leuner Region unterstützt.

Seien Sie dabei wenn es heißt: Zusammen für Europa

Mehr als 200 Osterhasen fanden sich am 15. APril vor dem REWE in Leun ein. 80 waren nötig, um die Wette zu gewinnen.

Wir freuen uns mit den Kindern der Leuner Kindergärten und Grundschulen über eine Spende von jeweils 150 Euro.

K1024 20190415 Osterhasen REWE

Im Bild: Magdalene Georg und Michael Hofmann

Der SPD Vorsitzende, Steffen Straßheim, berichtete über die Aktivitäten des Jahres 2018/19. Aus beruflichen Gründen kann er den Vorsitz leider nicht mehr übernehmen. Der neue Vorstand dankt ihm für seine langjährige Tätigkeit und wünscht ihm auch weiterhin viel Erfolg.

Der neu gewählte Vorstand zeigt Perspektiven für die Weiterarbeit auf. Es wurde wie folgt gewählt: Vorsitzender Michael Hofmann, Stellvertreterin Magdalene Georg, Kassenwart Horst Weber, Schriftführer Jürgen Ambrosius. Beisitzer wurden Roland Wegricht, Marco Carnetto, Jochen Riedel, Nicolas Burk, Tobias Weißmann, Rafael Neuhaus.

 20190329 SPD Vorstand
 

Rafael Neuhaus, Marco Carnetto, Tobias Weißmann, Landtagsabgeordneter Stephan Grüger, Magdalene Georg, Nicolas Burk, Michael Hofmann, Horst Weber.

Es fehlen: Jürgen Ambrosius, Jochen Riedel, Roland Wegricht

Natürlich bringt das Tagesgeschäft auch immer neue Themen zu denen wir uns mit unserem Koalitionspartner abstimmen, wie z.B. bei der Anfrage nach dem Bau eines Seniorenzentrums. Abstimmung bedeutet aber nicht unbedingt, dass wir im Anschluss gemeinsam den gleichen Standpunkt vertreten. Unsere Zusammenarbeit erlaubt in Absprache auch das selbstständige Agieren eines Koalitionspartners.

Unser Fraktionsvorsitzender Gerd Ulrich Heberling stellt zum Jahreswechsel die Halbzeitbilanz der SPD- Fraktion in der Leuner Stadtverordnetenversammlung vor.

Die Leuner SPD Fraktion möchte nach Kräften eine positive Entwicklung unserer Stadt vorantreiben. Wir verstehen uns in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Leun als Team, das dazu offen und wertschätzend mit allen das Gespräch sucht.

Wir führen einen konstruktiven, sachlichen Meinungsaustausch mit den anderen in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien als auch mit interessierten Bürgern.

Wir laden dazu auch jedermann ein, sich in unseren öffentlichen, monatlichen Sitzungen einzubringen.

 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrter Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuhörer

Der Haushalt für das Jahr 2019 soll heute verabschiedet werden. Für die SPD Fraktion nehme ich dazu wie folgt Stellung:

Nach dem Einbringen des ersten Haushalts des Bürgermeisters im November letzten Jahres stellte sich sehr schnell heraus, dass dieser handwerkliche Fehler aufweist. In der Dezembersitzung berief der Stadtverordnetenvorsteher während der Stadtverordnetensitzung eine Ältestenratssitzung ein, in deren Verlauf der Bürgermeister versprach den Entwurf zu überarbeiten und in der ersten Woche des neuen Jahres überarbeitet vorzulegen. Eine eigens für die erneute Haushaltsdebatte einberufene gemeinsame Sitzung aller Ausschüsse am 18. Januar 2019 konnte bedingt durch noch immer offene Fragen keine Empfehlung zur Beschlussfassung abgeben.

Somit war eine dritte gemeinsame Sitzung am vergangenen Mittwoch notwendig.

Nachdem nun die Fehler beseitigt und die Anregungen der beiden Sitzungen eingearbeitet bzw. Änderungen beschlossen wurden, liegt nun ein beschlussreifer Haushalt vor.

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SPD Fraktion im Bundestag

Pressemitteilungen

14. Juni 2021

  • Vertrauensabstimmung im DOSB-Präsidium reicht nicht aus
    11. Juni 2021
    Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt grundsätzlich die Entscheidung des DOSB-Präsidiums, sich einer Vertrauensabstimmung zu stellen. Doch dabei darf es nicht bleiben. Das Zeugnis der Ethik-Kommission über das Führungsverhalten des Verbandes war vernichtend. Wir fordern daher zudem Präsident Hörmann auf, das Amt des Delegationsleiters bei den Olympischen Spielen umgehend niederzulegen. Das gesamte Präsidium muss neu gewählt werden, Mahmut Özdemir.
  • Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter beschlossen
    11. Juni 2021
    Heute hat der Bundestag einen Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung von Grundschulkindern beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass mit dem individuellen Anspruch auf Ganztagsangebote Grundschulkinder ab dem Jahr 2026 besser gefördert werden. Mit 3,5 Milliarden Euro Investitionsmitteln und einem dauerhaften Zuschuss zu den Betriebskosten übernimmt der Bund auch finanzielle Verantwortung für diese Gemeinschaftsaufgabe. Der Bundesrat muss noch zustimmen, sagen Ulrike Bahr und Marja-Liisa Völlers.
  • Das stärkste Lieferkettengesetz der Welt
    11. Juni 2021
    Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zu Sorgfaltspflichten in Lieferketten verabschiedet. Damit endet die Verantwortung von Unternehmen künftig nicht mehr am Werkstor.Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zu Sorgfaltspflichten in Lieferketten verabschiedet. Damit endet die Verantwortung von Unternehmen künftig nicht mehr am Werkstor, sagen Kerstin Tack und Bernd Rützel.
  • SPD-Bundestagsfraktion setzt Vorstandsquote durch
    11. Juni 2021
    Heute ist ein guter Tag für die Gleichstellung von Frauen in Deutschland. Lange hat die SPD-Bundestagsfraktion dafür gekämpft – jetzt ist es soweit: Das Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen wurde heute in zweiter und dritter Lesung beschlossen, erklären Sönke Rix und Josephine Ortleb.
  • Unsere Gesundheitsreformen: Stabile Finanzen, bessere Leistungen, mehr Qualität
    11. Juni 2021
    Heute verabschiedet der Bundestag mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz das letzte Gesundheitsgesetz in dieser Wahlperiode. Mit stabilen Beiträgen, besseren Leistungen und mehr Qualität ist es ein Spiegel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Darum hat die SPD-Fraktion im Bundestag auch lange gerungen, erklärt Sabine Dittmar.

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