Rede zum Haushalt 2024

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Veröffentlicht: 15. Dezember 2023

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Es war einmal …

Im letzten Jahr haben wir beschlossen, alles etwas früher beginnen zu lassen, um nicht wieder auf den letzten Drücker oder gar im neuen Jahr einen Haushalt zu haben.

Entsprechend begannen die Vorarbeiten:

Da wurden Ortsbeiräte befragt, Elternvertreter kamen zu Wort und auch die Verwaltung sendete ihre Wünsche. Schon früh war aber klar, es gibt keine Platte der acht Kostbarkeiten, sondern Sparen ist angesagt. Also wurden zumindest die Ortsbeiräte (ich bin einer davon) angehalten, sich zu bremsen.

Auch wurde eine Projektgruppe gegründet, die sich der Sach- und Dienstleistungen annahm, mit dem Ziel diese etwas realitätsnäher zu gestalten.

Danach wurde alles in einen Topf – nein - in einen Haushalt gegossen und dem Magistrat übergeben.

Hier wurde weiter Unnötiges gestrichen, weil das Defizit noch sehr groß ist.

Dieser nun schon sehr zusammengeschrumpfte Haushalt wurde am 16. Oktober den Stadtverordneten zur Beratung gegeben. Nun folgten drei gemeinsame Ausschusssitzungen, in denen dieser Haushalt beraten wurde.

Leider muss ich hier zwei Dinge anmerken:

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Mehrheit für defizitären Haushalt von 1,5 Millionen Euro

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Veröffentlicht: 13. Dezember 2023

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Mit einem Defizit von 1,5 Millionen Euro wurde der Haushalt für das Jahr 2024 in der Stadtverordnetenversammlung am 11. Dezember 2023 trotz Gegenstimmen aus der SPD-Fraktion verabschiedet. Es ist wichtig zu betonen, dass unser Ziel nicht darin bestand, den Haushalt zu blockieren, sondern vielmehr in der Sorge um die begrenzten Rücklagen der Stadt.

Unser Ziel war es, einen Haushalt vorzuhalten, der einerseits berechtigte Bedarfe, die beispielsweise von der Verwaltung, von Ortsbeiräten und der Politik formuliert wurden, angemessen zu berücksichtigen und gleichzeitig realisierbare Einsparungen im Bereich der Sach- und Dienstleistungen  im Jahr 2024 zu gewährleisten.

Ein Antrag unsererseits, die Sach- und Dienstleistungen um 10% zu reduzieren, wurde abgelehnt, obwohl dies eine Einsparung von 320.000 Euro bedeutet hätte. Die Argumentation lautete, dass es zu aufwändig sei die Sach- und Dienstleistungen der einzelnen Haushaltsstelle zu prüfen - der Fokus lag viel mehr darauf, einen Haushaltsbeschluss für das Jahr 2024 zu erreichen. Folglich werden nun 1,5 Millionen Euro durch Rücklagen ausgeglichen werden müssen.

Obwohl der Antrag aus der SPD-Fraktion abgelehnt wurde, fand eine intensive Diskussion statt, die letztendlich zu dem Beschluss führte, im kommenden Jahr mit einer Arbeitsgruppe die Möglichkeit von Einsparungen in diesem Kostenbereich der Sach- und Dienstleistungen zu prüfen. Wir halten dies für dringend erforderlich, da durch die Zustimmung der anderen Parlamentarier zum Haushalt 2024 für Bürger und Gewerbetreibende Steuer- und Abgabenerhöhungen drohen.

Fördermittelmanagement in Leun dringend erforderlich! Fördermittel als Einnahmequelle sichern.

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Veröffentlicht: 13. Dezember 2023

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Im Jahr 2021/2022 drohten hohe Summen von beantragten Fördermitteln verloren zu gehen, weil die Unterlagen dazu nicht rechtzeitig eingereicht wurden.

Nachfragen von Stadtverordneten und Mitgliedern des Magistrats der Listenverbindung verhinderten dies gerade noch rechtzeitig.

Daraufhin beantragten FWG, Die Grünen und SPD in einem gemeinsamen Antrag die Einrichtung der Stelle eines Fördermittelmanagers für Leun. Ob diese Stelle von außen besetzt wird oder intern von einer Mitarbeiterin oder Mitarbeiter bzw.  das Aufgabengebiet im Team übernommen werden kann, ist zunächst noch nicht  entscheidend.

Wichtig ist eine kontinuierliche Prüfung von Fördermitteln für alle Investitionen, Projekte,  und Maßnahmen im Vorfeld konkreter Planungen.

Die Sichtung von Fördergeldern und die passgenaue Prüfung für alle Bedarfe und Vorhaben der Stadtgestaltung soll damit verfplichtend/bindend werden.

Dafür steht nun eine halbe Stelle im Haushalt 2024, die schnell besetzt werden sollte.

Spende für die gute Sache

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Veröffentlicht: 12. Juli 2023

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SPD-Jugendumfrage : Ergebnisse und neue Ideen

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Veröffentlicht: 25. Juni 2023

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Magdalene Georg begrüßte die jüngeren und älteren Anwesenden am 01.06.23 auf dem Bolzplatz in Stockhausen  und stellte die Ergebnisse der Jugendumfrage wie folgt vor:

Zur Umfrage meldeten sich 23 Teilnehmende (TN), davon 4 aus Bissenberg, 5 aus Biskirchen, 2 vom Lahnbahnhof, 10 aus Stockhausen und 2 aus Leun.

Das waren die Antworten:

1. Welche Treffpunkte fehlen euch in Leun? Was ist erwünscht?

    Plätze/Treffpunkte/ Raum:

• Es gibt keinen Platz, wo wir gemeinsam Sport machen können (z.B. Bolzplatz Stockhausen) 1TN
• Spielplatz für Ältere (Jugendliche) , 1 TN
• Basketballplatz 7 TN, davon 3 zu Bolzplatz Stockhausen
• Fussballkäfig, Multisportkäfig, Soccerplatz (Stockhausen), 3 TN
• Jugendraum 5 TN, davon 4 aus Bissenberg
• Es fehlt ein Platz für Jugendliche in Leun und Stockhausen

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Wie es wirklich war - und warum

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Veröffentlicht: 27. Mai 2023

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In unserem Wahlprogramm verpflichten wir uns dazu, zukünftigen Beschlussvorlagen ohne erforderliche oder gesetzlich vorgeschriebene Unterlagen nicht zuzustimmen. Dies könnte dazu führen, dass ein notwendiger Antrag abgelehnt werden muss und erst nach einem Jahr erneut behandelt werden kann.

Bedauerlicherweise hatten wir auch in der letzten Stadtverordnetensitzung mit vielen Anträgen zu tun, bei denen wichtige Informationen fehlten. Einige davon wurden bereits zwei Wochen zuvor in den Ausschüssen angefragt, blieben jedoch unbeantwortet.

Unter solchen Umständen ist es unmöglich, vernünftige Entscheidungen zum Wohl der Stadt zu treffen. Daher ist es sinnvoll, die betreffenden Punkte auf die nächste Sitzung zu verschieben, um voranzukommen.

Glücklicherweise wurden diese Verschiebungen einstimmig von den im Parlament vertretenen Fraktionen SPD, FWG, Grüne und CDU beschlossen.

Zum Protokoll der Sitzung