Anträge der SPD in der Stadtverordnetenversammlung

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Veröffentlicht: 26. Februar 2021

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Anträge der SPD in der Stadtverordnetenversammlung

2016

• Antrag E-Ladestation
• Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im Schutzbereich II

2017

• Informationssystem für Stadtverordnetenbeschlüsse

2018

• Städtebaulicher Vertrag zu Bau eines Seniorenheims
• Neubau Feuerwehrhaus für den Schutzbereich II - Kostenvergleich der Standortvarianten VIc, V und Via

2019

• Erstellung eines kommunalen Energiesteckbriefes auf Stadtteilebene
• Grundstücksangelegenheit Verkauf Teilgrundstück im Gewerbegebiet Hollergewann
• Umsetzung der Ergebnisse des gemeinsamen Gesprächs mit der Kommunal- und Finanzaufsicht des Lahn-Dill-Kreises am 14.03.2019

2020

• Beitritt der Stadt Leun zum Bündnis „Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen“
• Interessensbekundung Bürgerbus für Leun (Antrag an den Mag)
• Erlass von Gebühren für die Betreuung und Verpflegung von Kindern in den Kindertagesstätten und Betreuenden Grundschulen der Stadt Leun für die Monate April 2020 bis August 2020.
• Beitritt der Stadt Leun zur EKM Energieeffizienz Kommunal Mitgestalten gGmbH (EKM)
• Grundsatzbeschluss zur Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge – Außerkraftsetzung der zur Zeit gültigen Straßenbeitragssatzung
• Umstellung der aktuellen Straßenbeitragssatzung von einmaligen auf wiederkehrende Straßenbeiträge
• Erdaufschüttung im Hollergewann
• Aufhebung Sperrvermerk Hollergewann

2021

• Entwicklung eines Nutzungs- und Gestaltungskonzeptes für Friedhöfe

Die Wetzlarer Neue Zeitung hat gefragt

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Veröffentlicht: 22. Februar 2021

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Die Wetzlarer Neue Zeitung hat gefragt:

Welche Themen möchte Ihre Partei/Liste darüber hinaus in der kommenden Legislaturperiode in Angriff bzw. in den Fokus nehmen?

Unsere Antwort:

Vorrangiges Ziel ist die Umsetzung der bereits bestehenden Beschlüsse:

1. Neubau des Feuerwehrhauses im Zuge der Zusammenlegung der Feuerwehren Biskirchen, Bissenberg und Stockhausen umsetzen
2. Neu- oder Umbau des Rathauses, um den gesetzlichen Vorgaben zu entsprechen
3. Kinder und Jugendliche bei der Stadtgestaltung einbeziehen. Einrichtung eines Jugendforums.

Weitere Ziele unserer zukünftigen politischen Arbeit:

4. Ausbau des Lahn- und Radtourismus sowie eines zeitgemäßen innerörtlichen Radwegenetzes
5. Fortführung unserer klimapolitscher Aktivitäten. Hier insbesondere eine verstärkte nachhaltige Waldbewirtschaftung im Fokus

Bürgerinformation und Umsetzung von Beschlüssen

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Veröffentlicht: 22. Februar 2021

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Frage:

Bürgerinformation und Umsetzung von Beschlüssen (Was kann hier verbessert werden?)

Usere Antwort:

Die Pflege des bereits bestehenden Ratsinfosystems durch die Verwaltung muss verbessert werden, um das „digitale Rathaus“ auch für Bürgerinnen und Bürger nutzbar zu machen.

Zusätzlich muss – gerade in dieser Zeit – eine Übertragung der öffentlichen Sitzungen per Internet ermöglicht werden, damit die Arbeit des Parlaments gesehen werden kann.

Eine konsequente Nutzung des bestehenden Beschlussinformationssystems zur Dokumentation und Transparenz der Vorgänge und Verfolgen der Umsetzung.

Ausführlicher Bericht zur geführten Radtour der SPD-Leun am 18.10.2020

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Veröffentlicht: 26. November 2020

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 Lebe: Leun entdecken-besuchen-erleben

Mit elf Teilnehmerinnen und Teilnehmern besuchten wir diesmal die Stadtteile Stockhausen, Biskirchen und Bissenberg.  Los ging es am Bahnhof in Stockhausen. Diesmal informierte uns Gerd Mathes über die Entstehungsgeschichte des 1863 eröffneten Bahnhofes. Der Transport des in Leun und Umgebung gewonnenen Eisenerzes erfolgte bis dahin vorrangig mit Lahnschiffen. Nun löste die Bahn dieses Transportmittel ab. Später wuchs auch die Bedeutung des Personenverkehrs für Berufstätige und Schüler. Seit 1922 führte eine Nebenstrecke von Stockhausen nach Beilstein, der sog. „Balkan-Express“.

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Bericht zur Radtour vom 19.09.2020

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Veröffentlicht: 23. September 2020

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LEBE - Leun Entdecken, Besuchen, Erleben

Leun (amb) „Es ist eine sehr gute Idee das schöne Städtchen Leun per Fahrrad zu entdecken“, so die Bundestagsabgeordnete der SPD Dagmar Schmidt, bei ihrem Grußwort zur Radtour der SPD Leun. Zuvor hatte SPD-Vorsitzender Michael Hofmann die Teilnehmer begrüßt, darunter den Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Ambrosius und den Fraktionsvorsitzenden Gerd-Ulrich Heberling.

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Spielhalle in Leun

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Veröffentlicht: 23. Juni 2020

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Am 22.06.2020 wurde in der Stadtverordnetenversammlung unter Punkt 9 folgender sperriger Punkt aufgerufen:

Bauleitplanung der Stadt Leun, Stadtteil Leun
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3b "Röntgenweg 18A"
(Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB)
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Dahinter steckte das Vorhaben, in Leun Ost die Möglichkeit zu schaffen, eine Spielhalle zu betreiben. Das wurde bereits im April 2019 durch die Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Vorweg: Die namentlichen Abstimmung ergab eine knappe Mehrheit für eine Ablehnung (Link zum Protokoll hier)

[Zum Vergleich hier das Protokoll der Sitzung vom 08.04.2019 zur gleichen Sache. Damals unter TOP 7. Link zum Protokoll]

Hier die Begründung des Stadtverordneten Michael Hofmann seiner Ablehnung:

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