LEBE - Leun Entdecken, Besuchen, Erleben

Leun (amb) „Es ist eine sehr gute Idee das schöne Städtchen Leun per Fahrrad zu entdecken“, so die Bundestagsabgeordnete der SPD Dagmar Schmidt, bei ihrem Grußwort zur Radtour der SPD Leun. Zuvor hatte SPD-Vorsitzender Michael Hofmann die Teilnehmer begrüßt, darunter den Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Ambrosius und den Fraktionsvorsitzenden Gerd-Ulrich Heberling.

 „ Kinder erobern die Straßen“

Wir machen auf die Mitmach-Aktion von UNICEF aufmerksam. Mit „Straßenkunst“ kannst du auf deine Rechte, Wünsche und Bedürfnisse in deinem Wohnort aufmerksam machen. Jedes Kind kann sich beteiligen. Eltern können die Aktion unterstützen. Das können wir auch in Leun machen.

Gerade in Zeiten von Corona sind Kinder oft stille und unsichtbare Leidtragende der Einschränkungen im Alltag. Umso wichtiger ist es, dass wir hinhören, euch zuhören und sehen, was ihr zu sagen habt.

Also, malt es auf die Bürgersteige, eigene Hofeinfahrten oder auch auf Straßen, die weniger befahren sind. Achtet auch auf den Verkehr. Alle sollen die Bilder sehen können. Sagt uns Bescheid, damit auch wir die Bilder ansehen können.

Wenn ihr wollt, fotografieren wir sie und sprechen mit euch darüber.

Ihr könnt gleich loslegen.

Am 22.06.2020 wurde in der Stadtverordnetenversammlung unter Punkt 9 folgender sperriger Punkt aufgerufen:

Bauleitplanung der Stadt Leun, Stadtteil Leun
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3b "Röntgenweg 18A"
(Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB)
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Dahinter steckte das Vorhaben, in Leun Ost die Möglichkeit zu schaffen, eine Spielhalle zu betreiben. Das wurde bereits im April 2019 durch die Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Vorweg: Die namentlichen Abstimmung ergab eine knappe Mehrheit für eine Ablehnung (Link zum Protokoll hier)

[Zum Vergleich hier das Protokoll der Sitzung vom 08.04.2019 zur gleichen Sache. Damals unter TOP 7. Link zum Protokoll]

Hier die Begründung des Stadtverordneten Michael Hofmann seiner Ablehnung:

Hier der Antrag nebst Begründung und Erläuterungen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Magistrat zu beauftragen für die Stadt Leun mit Unterzeichnung der Charta dem Bündnis " Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen" beizutreten.

(Siehe auch hier das Protokoll aus der Stadtverordnetenversammlung mit Abstimmungsergebnis)

Begründung:

 Die Reduzierung des Klimawandels, die Energiewende und der Umgang mit den Folgen des Klimawandels erfordert auch von unserer Gemeinde einen Beitrag im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu leisten.

Mit der Unterzeichnung der Charta verpflichtet wir uns Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausgasemissionen auf kommunaler Ebene umzusetzen und damit einen Beitrag zur Erreichung der landesweiten Klimaschutzziele zu leisten. Die Folge ist auch ein besserer Zugang zu Fördermöglichkeiten.

Verpflichtungen der Kommunen

(https://klima-kommunen.hessen-nachhaltig.de/de/Unterseite_Projekt_Vorgehen.html)

u.a.

  • Klima-Kommunen verpflichten sich, eine CO2-Startbilanz zu erstellen, um ihre Potentiale zur Minderung von Treibhausgasemissionen zu identifizieren.
  • Die Kommunen des Bündnisses aktualisieren ihren Aktionsplan / ihr Konzept mindestens alle fünf Jahre.
  • Die Kommunen erarbeiten sich einen Aktionsplan mit Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel, die sie vor Ort umsetzen möchte.
  • Die Kommunen verpflichten sich, jährlich über ihr Engagement für den Klimaschutz und die Klimawandelanpassung zu berichten.

Erläuterung:

Die SPD Fraktion stimmt unter Protest der vorgeschlagenen Abwasser- und der vorgeschlagenen Niederschlagsgebühr zu, um einen genehmigungsfähigen Haushalt sicherzustellen. Ferner stellen wir folgenden Ergänzungsantrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt bis zu der Stadtverordnetenversammlung im Juni diesen Jahres aufzuzeigen durch welche Entwicklung bei dem Abwasserverband eine Reduzierung, bzw. ein geringerer Anstieg der Betriebskosten und damit auch der Umlage erreicht werden soll.

 

Kurze Erläuterung:

Unter Protest deshalb, weil diese Erhöhungen fast ausschließlich auf die nach unserem Dafürhalten nicht ausreichend erklärten Kostensteigerungen des Abwasserverbandes zurückzuführen sind. Unsere Vertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes wurden in den letzten Jahren immer überstimmt wurden wenn es um die Genehmigung des Haushaltes ging.

Mit den neuen Gebühren weist Leun einen, wenn nicht den höchsten Abwasserbeitrag gegenüber Vergleichsgemeinden auf.

Seitens der Verwaltung war die heute anstehende Gebührenerhöhung schon zum 1. Januar geplant. Dieser hatten wir in der Stadtverordnetenversammlung im Dezember nicht zugestimmt. Da diese nun erst zum 1. April stattfindet, fehlen für das erste Vierteljahr ca. 50.000 EUR. Auf der anderen Seite haben die Bürger durch diese Verschiebung diese 50.000 EUR gespart. Um die Erhöhung zum 01.04. voll aufzufangen hätte die Gebührenerhöhung nun sogar noch 25 Cent mehr betragen müssen. Um dies zu vermeiden gelang es diesen Betrag in den HH-Beratungen der Ausschüsse einzusparen. Mit der Erhöhung um 0,71 EUR/m³ ab April entspricht dies einer Erhöhung aufs ganze Jahr bezogen um 0,53 Eur/m³.

Die neue Gebühr von 4,44 bedeutet eine Erhöhung von rd 43 %. In unseren Augen eine dramatische Entwicklung!

Zurück geht die Erhöhung auf eine Empfehlung eines für die Stadt tätigen Steuerberatungsbüros und basiert auf den Umlageverpflichtungen der Jahre 2020-2022. Das heißt die Erhöhung müsste für die nächsten 3 Jahre die Gebühren für die Abwasserbeseitigung abdecken.

Aus diesen Erkenntnissen stellt sich für uns die Frage wie es mit dem Abwasserverband weitergehen und die Entwicklung der Betriebskosten eingedämmt werden kann. Wie schon in der letzten Finanzausschusssitzung von verschiedenen Stadtverordneten formuliert, sehen wir es als Aufgabe unseres Bürgermeisters an, der auch gleichzeitig Verbandsvorsteher ist, hier einzugreifen und die finanzielle Überforderung unserer Bürger zu verhindern.

Der nunmehr in unseren Augen dramatischen Entwicklung seit 2017 muss Einhalt geboten werden.

Praxishilfen für die tägliche Vereinsarbeit

SPD Ortsverein organisiert Workshop für Ehrenamtliche

Leun wir haben am 11.03.2020 zu einem Vereinsgespräch ins Haus der Begegnung nach Leun eingeladen. Über 40 Teilnehmer aus 17 vertretenen Vereinen der Stadt Leun beteiligten sich und zeigten Ihr Interesse an Themen, die Ihre ehrenamtliche Tätigkeit betreffen.

Die vorher eingereichten aktuellen Themen und Fragenkomplexe hatte Rechtsanwalt Dr. Frank Weller (u.a. ehrenamtlich tätig für den Landessportbund Hessen e.V. und Verfasser der Kolumne für Vereinsrecht in der WNZ) bearbeitet und in seinen Vortrag eingearbeitet. U.a. wurde über die Bereiche Datenschutz(DSGVO) in allen Varianten gesprochen. „Wie geht man mit Bildern von Vereinsveranstaltungen um?“ Dr. Weller sprach auch über Veröffentlichungsrechte, Archivierung von Daten und Aufbewahrungsfristen. Besonderes Interesse galt den Haftungsfragen der Vorstandsmiglieder und dem Versicherungsschutz der Mitglieder bei der Vereinsarbeit.

Der Referent hat überzeugt: „Verständliche Sprache, konkrete Umsetzungs-vorschläge, Wiederholung gewünscht“ war die Resonanz zu dieser Veranstaltung.

Den Vortrag kann man hier einsehen und herunterladen: KLICK!

K1600 20200311 Rechtssicherheit im Verein

Die SPD-Fraktion stimmte dem Waldwirtschaftsplan mit einem Defizit von 80.000 Euro zu. Leider waren die Auswirkungen auf den Haushalt 2020 nicht erkennbar, da dieser erst nach dem Beschluss an die Stadtverordneten übergeben wurde. Aus der Aussage, dass dieser Gesamthaushalt mit ca. +16.000 Euro abschließt, ist klar, dass das Defizit des Waldwirtschaftsplanes in den Beratungen zu Einsparungen bei anderen Haushaltsstellen führen muß!

Unser Fraktionsvorsitzender Ulrich Heberling teilte vor der Abstimmung mit, dass die ökologische Ausrichtung hier Priorität haben soll, und bat darum, dass der Plan in Zukunft früher eingebracht wird, um  bessere Entscheidungen treffen zu können.

Artikel in der WNZ

Nach mehrmaligen Nachfragen unsereres Stadtverordneten Michael Hofmann in den letzten Stadtverordnetenversammlungen wurde nun die Beschlußkontrolle in dem Sitzungsprogramm der städtischen Gremien endlich wieder aktualisiert und auch die Beschlüsse 2019 eingepflegt.

So kann der Magistrat, die Verwaltung und letztlich die Parlamentarier die Umsetzung der Beschlüsse überblicken.

 

Zu dem Programm digitale Dorflinde zu dem von uns regelmäßig nachgefragt wurde, mußte der Bürgermeister die Auskunft geben, dass das ursprüngliche Ziel, diese bis Ende des Jahres zur Verfügung zu stellen, nicht erfüllt werden kann. Hier sei eine genaue Terminaussage noch im Dezember zu erwarten.

Michael Hofmann reagierte darauf mit Unverständnis, da in Nachbargemeinden (z.B. Solms und Ehrihringshausen) die W-Lan Punkte schon seit dem Sommer zur Verfügung stehen.

Bericht WNZ vom 17.10.19

 Danke Leun!

Wir danken allen , die gestern in Leun für Europa gestimmt haben.
Die Wahl hat gezeig:

Demokratie in Europa lebt!

Besonders freuen wir uns über eine Steigerung der Wahlbeteiligung in Leun von 34,3 % auf 50,8%, zeigt sich hieran doch, dass die Leuner Wähler trotz Auffächerung der Parteienlandschaft die Arbeit der SPD in Leun anerkennen.

Unsere Ziele bleiben!
Wir arbeiten mit am europäischen Haus und finden Lösungen für ein soziales und wirtschaftlich starkes Europa, in dem verantwortliche Politik für Mensch und Natur auch vor Ort in Leun groß geschrieben wird.

 

Ihre SPD in Leun

20190525 Wahlstand Edeka 

Zum Europafrühstück in der vergangenen Woche konnte der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Leun, Michael Hofmann 27 Mitglieder und Gäste begrüßen. Besonders die Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt und die Regionalmanagerin der Leaderregion Lahn-Dill-Wetzlar, Mercedes Bindhardt, Ehrenbürgermeister Karl-Heinz Straßheim, Stadtrat Karl-Heinz Theiß und Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Ambrosius.
In ihrem Kurzreferat ging Dagmar Schmidt darauf ein, wie wichtig es ist am 26. Mai zur Europawahl zu gehen. „Kern der Demokratie ist der Kompromiss“, so können wir Europa bauen. Wir müssen Steuerdumping verhindern. Auch fordert sie faire Löhne für alle in jedem Land, so kann der großen Völkerwanderung begegnet werden. Europa muss mit einer Stimme sprechen – auch außenpolitisch. Ein gemeinsamer Binnenmarkt braucht eine gemeinsame sozialpolitische Antwort, so Dagmar Schmidt zum Schluss ihrer Ausführungen.

K1024 EU Frühstück 1

Dagmar Schmidt, Michael Hofmann, Mercedes Bindhardt, Magdalene Georg, Jürgen Ambrosius

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