SPD-Fraktion im Bundestag

Pressemitteilungen

  • Für die Menschen in Deutschland: Tiefgreifende strukturelle Reformen zur Stärkung der gesetzli-chen Krankenversicherung und Stabilisierung der Beiträge
    30. März 2026
    Heute hat die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken einberufene GKV-Finanzkommission ihre Vorschläge zur Stabilisierung der Beitragssätze der gesetzlichen Krankenversicherung ab 2027 vorgelegt. Damit beginnen nun die Arbeiten an einer zentralen Sozialreform. Eine gute medizinische Versorgung ist Daseinsvorsorge mit unmittelbarer Auswirkung auf die Lebensqualität. Mit dem Koalitionsvertrag haben sich CDU/CSU und SPD darauf verständigt, „eine gute, bedarfsgerechte und bezahlbare medizinische Versorgung für die Menschen im ganzen Land zu sichern.“ Dafür wagen wir tiefgreifende strukturelle Reformen, stabilisieren die Beiträge, sorgen für einen schnelleren Zugang zu Terminen und verbessern die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten im Gesundheitswesen.“ Unser gemeinsamer Dank gilt der Kommission, die in den vergangenen Monaten mit Hochdruck an Reformvorschlägen gearbeitet hat. Die Vorschläge liefern eine fundierte Grundlage für den Reformprozess, sagen Dagmar Schmidt und Albert Stegemann.

SPD Hessen

SPD Landesverband Hessen

Die Website der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Hessen SPD Landesverband Hessen
  • SPD bleibt hessenweit zweitstärkste Kraft
    16. März 2026
    Einen Tag nach der Wahl äußert sich der SPD-Vorsitzende Sören Bartol zum Ausgang der Kommunalwahl: „Wir bleiben zweitstärkste Kraft. Darauf können wir aufbauen. In Hanau hat unser Oberbürgermeisterkandidat Maximilian Bieri […]

Neue Zeiten bringen neue Ideen und machen neue Kräfte mobil.

Marie Juchacz

Termine

Kein solcher Event gefunden